Es kann nicht hingenommen werden, dass große Teile unseres wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Lebens wieder so folgenschwer herunterfahren müssen.
Dazu fordert der SoVD Mitteldeutschland eine politisch-kommunikative Strategie, kohärente Maßnahmen und präventive öffentliche Gesundheitskommunikation. Parallel dazu muss das Gesundheitssystem ertüchtigt und neu modelliert werden. Dieses kann und muss durch eine Reform der Fallpauschalen erfolgen. Es gilt, Krankenhauskapazitäten auszubauen, zusätzliche Pflegekräfte und anderes Personal im Gesundheitsbereich einzustellen und angemessen zu bezahlen.
Die medizinische Grundversorgung mit Masken und Tests ist kostenfrei zu sichern, die Beratung muss präventiv-niedrigschwellig sein, Impfstoffe und Therapien sind als öffentliches Gut zu betrachten, um sie (im Notfall) schnell für alle kostenlos zugänglich zu machen. Dazu ist erforderlich, pharmazeutische und medizinische Ressourcen unabhängiger von Lieferketten und ausländischen Zulieferern aufzubauen.
Im Bereich Arbeit ist die Regelung des erhöhten Kurzarbeitergeldes, nicht nur für den öffentlichen Dienst, auszuweiten. Homeoffice muss stärker gefördert werden. Sensible Arbeitsbereiche (Schule, Kita, Heime) müssen vorausschauend eine virus-resistente Infrastruktur erhalten.
Von der Corona betroffenes Personal spezieller Branchen (u.a. Gastronomie, Veranstaltungen) brauchen zusätzliche Unterstützung, gerade angesichts der sich ansteigenden Energiekosten. Solche Institutionen und Ausgabefelder (u.a. Tafeln, Frauenhaus, Schul-Unterstützung, Hilfen bei Depression, Angst, Einsamkeit) müssen auf Krisensituationen hin geplant, vorgehalten und krisenfest gemacht werden.
Joachim Heinrich
Vorsitzender des Sozialpolitischen Ausschusses