„Arme Kinder brauchen echte Teilhabechancen. Wenn rund drei Millionen arme Kinder in Deutschland aufwachsen, dann verwehren wir ihnen soziale, kulturelle und gesundheitliche Chancen“, betont der Landesvorstand Mitteldeutschland anlässlich der jüngst veröffentlichten Bertelsmann-Studie. „Die Ausgestaltung und Höhe der Regelsätze in ihrer jetzigen Form holt Kinder aus Armutsverhältnissen nicht heraus. Alle Kinder müssen gesund aufwachsen. Die kindliche Entwicklung entscheidet über ihre Zukunft von morgen. Sie dürfen nicht den Anschluss verlieren, aus der Gesellschaft ausgegrenzt und vergessen werden. Die Corona-Krise verschärft die Situation und ist der Tropfen auf den heißen Stein.“
In diesem Zusammenhang erinnern wir daran, dass unter der Überschrift "Spaltungen verhindern, Zusammenhalt stärken – kein `Weiter so` bei den Regelsätzen“ sich der SoVD und weitere Verbände zusammen mit den Gewerkschaften an Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und an Vertreter*innen demokratischer Parteien im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Bundestages gewandt und zum Ausdruck gebracht haben, dass die Kritiken an den vergangenen Verfahrensweisen zur Bemessung der Regelsätze an keiner Stelle des derzeit aktuellen Referentenentwurfs aufgegriffen wurden. Gemeinsam mit weiteren Verbänden hat sich der SoVD dafür stark gemacht, die Dynamisierung der Regelsätze so auszugestalten, dass der Abstand zwischen den materiellen Mitteln der Grundsicherungsbeziehenden im Vergleich zu denjenigen der gesellschaftlichen Mitte nicht fortlaufend größer wird. Weil die Löhne in den letzten Jahren stärker gestiegen sind als die Preise, ist dieser Fall jedoch eingetreten. Der SoVD tritt deshalb vehement dafür ein, dass die Regelsätze jährlich entsprechend der Lohnentwicklung fortgeschrieben werden. Außerdem plädiert der SoVD dafür, die Regelsätze – wie auch vom Bundesverfassungsgericht wiederholt gefordert – endlich mittels einer transparenten Methode ermittelt werden, die sich am tatsächlichen Bedarf orientiert und auf willkürliche, sachlich nicht begründbare Abschläge verzichtet.
Joachim Heinrich
Vorsitzender des Sozialpolitischen Ausschuss