Sozialpolitische Stellungnahmen

Der SoVD ist ein maßgeblicher Akteur in der deutschen Politik. Seine Referent*innen werden regelmäßig zu Anhörungen in den den Bundestag eingeladen. Der Verband wirkt so aktiv auf die Gesetzgebung ein.

Lesen Sie hier die Einschätzungen des Sozialverband Deutschland zu Gesetzesentwürfen.

Stellungnahme: Sechste Verordnung zur Änderung der Versorgungsmedizin-Verordnung

SoVD-Stellungnahme zur Verordnung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales: Sechste Verordnung zur Änderung der Versorgungsmedizin-Verordnung

06.05.2025 Behinderung Gesundheit

Stellungnahme zur Anhörung bei Mindestlohnkommission 2025

SoVD-Stellungnahme zur schriftlichen Anhörung der Mindestlohnkommission zu den Auswirkungen des gesetzlichen Mindestlohns

11.03.2025

Stellungnahme Referentenentwurf Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung

SoVD-Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit: Verordnung zur Verwaltung des Transformationsfonds im…

28.01.2025 Gesundheit

Stellungnahme Anhörung Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz (GVSG)

SoVD-Stellungnahme anlässlich der öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Gesundheit des Deutschen Bundestages am 13. November 2024 zu den Vorlagen:…

14.11.2024 Gesundheit

Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG)

SoVD-Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit: Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz…

16.10.2024 Pflege

Stellungnahme Referentenentwurf Kinder- und Jugendhilfeinklusionsgesetz – IKJHG

Stellungnahme des SoVD zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend: Entwurf eines Gesetzes zur Ausgestaltung…

15.10.2024 Behinderung

Stellungnahme Fortschreibung der Regelbedarfe (Grundsicherung)

Stellungnahme des SoVD zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales: Regelbedarfsstufen-Fortschreibungsverordnung 2025

10.09.2024 Armut

Stellungnahme zu rentenpolitischen Maßnahmen der Wachstumsinitiative

SoVD-Stellungnahme zur Formulierungshilfe für einen Änderungsantrag der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP: Neuregelungen zur Umsetzung von…

28.08.2024 Rente