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Stellungnahmen


Anhörung Alterssicherung

Stellungnahme anlässlich der öfentlichen Anhörung durch den Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages am 3. Mai 2021

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Stellungnahme Rentenanpassung 2021

Verordnung zur Bestimmung der Rentenwerte in der gesetzlichen Rentenversicherung und in der Alterssicherung der Landwirte und zur Bestimmung weiterer…

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Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung (EUTBV)

SoVD-Stellungnahme zum Verordnungsentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales Verordnung zur Weiterführung der Ergänzenden unabhängigen…

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Stellungnahme zum Entwurf 4. Bevölkerungsschutzgesetz

Zusammenfassung und Ersteinschätzung zentraler Inhalte des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU/CSU und SPD Entwurf eines Vierten Gesetzes zum…

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Stellungnahme Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz

anlässlich der öfentlichen Anhörung durch den Ausschuss für Gesundheit des Deutschen Bundestages am 12. April 2021 zu den Vorlagen: Gesetzentwurf der…

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6. Armuts- und Reichstumsbericht

Stellungnahme zum Berichtsentwurf "Lebenslagen in Deutschland" - Der Sechste Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung

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Landesverband

Stellungnahme zum Teilhabestärkungsgesetz

Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen sowie zur landesrechtlichen…

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Stellungnahme zum Barrierefreiheitsgesetz

Referentenentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales - Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/882 des Europäischen…

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Kurzbewertung - Barrierefreiheit im Diskussionsentwurf zum Medienstaatsvertrag

Diskussionsentwurf der Rundfunkkommission der Länder zur Stärkung barrierefreier Medienangebote und zur Umsetzung des European Accessibility Acts…

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Sozialschutzpaket III

Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Regelung einer Einmalzahlung der Grundsicherungssysteme an erwachsene Leistungsberechtige und zur…

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